"Bürgerbeteiligung statt Kasperletheater"

Von: Redaktion
Am: 16.12.2003  13:39:22

Kommunal- statt Parteienpolitik und mehr Bürgerbeteiligung haben sie sich auf die Fahnen geschrieben: Friedrich Boltz, Friederike Beier, Thomas Blümel – die drei Hauptinitiatoren der neuen „Bürgerliste Dresden“ sind keine Unbekannten, wenn es um das Thema Bürgerbeteiligung geht. Zur Stadtratswahl 2004 wollen sie antreten, „um der großen Zahl frustrierter Bürger eine Alternative zu den etablierten Parteien zu bieten“.
Diese verlieren sich nach ihrer Meinung in Parteiengezänk und Eigeninteressen und verlieren dabei die Interessen der Stadt und deren Bewohner aus dem Blick. Geknebelt mit Fraktionszwang und Abstimmungsmehrheiten führe der Stadtrat nur mehr ein monatliches „Kasperletheater“ auf. Demgegenüber will die neue „Bürgerliste“ die persönliche Verantwortung ihrer Kandidaten festschreiben, ihre Mitglieder sollen selbstverantwortlich arbeiten, entscheiden und schließlich auch abstimmen. Eine eigene „Fraktion“ wollen die Mitglieder, so sie denn im Stadtrat Einzug halten, auf keinen Fall bilden. Rechenschaftspflichtig sollen sie trotzdem sein: gegenüber den Bürgern. „Bürgerbeteiligung soll ein zentrales Anliegen des Stadtrates werden. Sie darf nicht wie bisher ohne oder gegen ihn stattfinden“, so Friedrich Boltz. Außerdem wolle man die Bürger ermutigen, ihnen zustehende Mitspracherechte mehr zu nutzen.
Die Rechtsform der neuen „Bürgerliste“ ist noch offen. Nach dem Sächsischen Kommunalwahlgesetz müssen Kandidaten keinen Verein oder ähnliches bilden, sondern nur eine festgelegte Zahl Unterstützer-Unterschriften vorweisen. Wenn diese Hürde genommen ist, will die Bürgerinitiative ihre Kandidaten für die Stadtratswahl benennen. Ihre Kandidatur angekündigt haben bisher Friedrich Boltz und Thomas Blümel, Friederike Beier will als Stadtangestellte (sie arbeitet beim Gesundheitsamt) nicht kandidieren.

Informationen: www.buergerliste-dd.de





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